06.07.2015

: Oxi oder Nai? So einfach ist das nicht

Nein oder ja – diese beiden Möglichkeiten gab es. Eine einfache Frage. Und Griechenland hat sich zwischen diesen beiden Antworten nun entschieden: Nein. Aber „Nein“ wozu? Das war anscheinend nicht so klar, wie es die beiden Antwort-Möglichkeiten verhießen.

Nach den Standards des Europarats, die demokratische Grundsätze sichern sollen, gilt unter anderem: Die Fragen des Referendums sollen „sehr klar und verständlich“ formuliert sein. Das bezweifelt Daniel Höltgen, Sprecher von Europarats-Generalsekretär Thorbjörn Jagland im Fall Griechenland allerdings.

 

„Von verständlich kann keine Rede sein“

Die Fragestellung des Referendums war, ob Griechenland dem zweiteiligen Vorschlag seiner Geldgeber zustimmt. Aber was genau war dieser Vorschlag? Das geht aus der Frage nicht hervor. Stattdessen wird auf die „zwei Teile“, aus denen dieser Vorschlag besteht, verwiesen. Diese standen den Wählern zwar online bereit. Aber nach Medienberichten erst nach einiger Suche. Und außerdem mit viel Fachsprache und einem ohnehin anspruchsvollem Thema, das nicht gerade leicht verdaulich sein dürfte. Dabei sollen die von der griechischen Regierung bereitgestellten Dokumente nicht einmal  identisch mit den Dokumenten der EU-Kommission sein.

 

Wusste die griechische Bevölkerung überhaupt, worüber sie abstimmte?

So die Frage im Brennpunkt der gestrigen Tagesschau. Die Antwort von Christos Katsioulis, Leiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Athen: „Sie haben geglaubt zu wissen, worüber sie abstimmen“. Katsioulis verglich das Referendum mit einem Eisberg: die Spitze mit der „seltsam“ gestellten Frage, und dem unteren Teil mit vielen Implikationen: Euro vs. Drachme, starke vs. gar keine Verhandlungsposition. „Diese Dinge wurden nie explizit gemacht“.

 

Man muss nicht immer Experte sein

Auch Professoren verstehen nicht alles. Daniel Bochsler, Politikwissenschaftler an der Uni Zürich gibt zu: Auch er habe bei Abstimmungen über Vorlagen seine Schwierigkeiten mit der Fragestellung. Das verriet er vergangenen Freitag im Interview mit Deutschland Radio. Zwar sei es nach Bochsler schon „besser, wenn wir klarere Fragestellungen haben, die helfen, eine Frage zu beantworten.“ Man muss nach Bochsler aber kein Experte sein, zumindest wenn es eine öffentliche Debatte um das entsprechende Thema gebe: „Und wenn Sie möchten, dass wir immer in der Demokratie jedes kleinste Detail auch nachvollziehen können, dann müssen wir die Demokratie als solches gleich ganz abschaffen und die Entscheidfindungen an die Experten delegieren. Was wir wissen aus der Abstimmungsforschung ist, dass die Information auch bei komplexen Fragen meistens ganz gut funktioniert, etwa auch bei Währungs- oder Steuerfragen, weil es findet ja eine Debatte statt und da können die Stimmen ganz gut ausloten, welche Argumente auf welcher Seite stehen.“

Verständlichkeit muss eben doch vorhanden sein: Wenn nicht auf einem Kanal, dann auf einem anderen. Wenn also nicht in einem Dokument, dann wenigstens im Gespräch um dieses herum – sofern es eines gibt.

Infos zum Thema:
ARD-Brennpunkt
Deutschland Radio

Tipp:
Ein „Krisisch“-Lexikon hat das ZDF bereitgestellt: Euro-Fachsprech: Das Lexikon der Krise

Veröffentlicht von:

Anja Wehner

Anja Wehner

Die Wirtschaftsanglistin beschäftigt sich vor allem mit der Analyse von Sprache. Gerade aber in formaler Hinsicht bietet Sprache vielfältige wissenschaftliche Aspekte.

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